Wieso Arbeitsverträge AGB sind – und welche Konsequenzen das hat?

Viele Arbeitgeber nutzen vorgefertigte Standardverträge – und das macht sie rechtlich zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Das bedeutet: Jede Klausel unterliegt der sog. AGB-Kontrolle und kann bei Fehlern schnell unwirksam sein.

Eine einmalige Verwendung reicht aus, wenn der Vertrag – wie meist – einseitig vorgegeben wird.

Klauseln in AGB werden unter anderem dahingehend geprüft:

• Sind sie klar und verständlich?
• Gibt es überraschende Klauseln?
• Benachteiligen sie eine Vertragspartei unangemessen?

Was dieser Kontrolle nicht standhält, ist unwirksam – trotz Unterschrift des Arbeitnehmers.

Unwirksame Klauseln bedeuten: die gesetzliche Regelung gilt stattdessen – meist zum Nachteil des Arbeitgebers.

Mit gut gestalteten Klauseln lassen sich dagegen zulässige Spielräume nutzen – etwa bei der Übertragung von Urlaub ins Folgejahr, bei nachvertraglichen Wettbewerbsverboten oder Vertragsstrafen.

Gerne unterstützen wir bei der Erstellung rechtssicherer Arbeitsverträge.